Politologe fordert: NPD wieder stark machen!

„Die NPD ist jetzt zu unbedeutend, um sie zu verbieten. Aber das lässt sich ändern...“

Berlin – Die NPD! Gibt es die denn überhaupt noch? Offenbar schon, denn auch der zweite Versuch eines Parteiverbots ist wieder gescheitert. Ein trauriger Tag für die Demokratie. Es ist nicht gelungen eine Partei zu verbieten, die sich schon in der Phase der Selbstauflösung befindet.

Doch das letzte Wort in Sachen Parteiverbot ist noch nicht gesprochen. Ein Vorschlag kommt vom Politologen Friedrich Nahschwatz. „Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist die NPD jetzt zu bedeutungslos, um sie noch verbieten zu können. Also lasst uns die Nationaldemokraten wieder stark machen, dann wird das noch was.“

Die NPD stärken, wie soll das gehen? Auch hierfür hat Nahschwatz eine Antwort: „Es war ein Fehler, die V-Leute vom Verfassungsschutz aus der Partei abzuziehen. Nein, es wird Zeit, die Nationaldemokraten wieder mit qualifiziertem Personal aufzustocken. Wie damals bei der Gründung. Oder damals in den 30ern. Dann haben wir auch wieder eine starke NPD. Und dann können wir sie endlich verbieten.“

Deutschland ohne die NPD, wollen wir das denn wirklich? Ist das Böse nicht wie die Maggi-Pampe in unserer Suppe? Was wäre Star Wars ohne Darth Vader? Was wäre der Herr der Ringe ohne Sauron? Was wäre die Europäische Union ohne Günther Öttinger? Nein, wir brauchen das Böse. Damit wir die Guten sind.

Und trotzdem: Viel Kritik musste sich das Bundesverfassungsgericht nach dem zweiten Nicht-Verbot der Nationaldemokraten anhören. Aber es gibt auch Zustimmung. So etwa von der FDP: „Eine bedeutungslose Partei kann nicht verboten werden?“, staunt der Bundesvorsitzende Christian Lindner. „Hey, das heißt ja, dass die FDP ewig existieren wird.“