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Dienstag, 8. Dezember 2015

NPD verbieten! Schnell, bevor sie sich selbst auflöst!

NPD_Verbot

Berlin – Die NPD, 1964 vom Bundesamt für Verfassungsschutz gegründet und jahrelang ein rechts-ordentliches politisches Erfolgsmodell vor allem in den ostdeutschen Landtagen, steckt in der Krise. Leere Parteikassen und störende Strafverfahren gegen die Partei-Führer machen den Nationaldemokraten das Leben und Wirken immer schwerer.

Feindbild-Kartenspiel
Eigenwerbung
Selbst altgediente Parteisoldaten sind enttäuscht über die aktuellen Entwicklungen. „Meine Partei ist kaum mehr wieder zu erkennen“, erklärt uns Siegmund Heil, Parteimitglied der ersten Stunde und ehemaliger V-Mann. „Nadelstreifenanzüge statt Springerstiefel. Junge Frauen als Spitzenkandidaten statt ausrasierte Glatzen. Nein, das ist nicht mehr meine Welt. Und dann dieser dauernde Druck von links: Pediga, AfD und CSU nehmen uns doch alle Themen weg.“

Ja, es sieht mau aus für die Zukunft der Nationaldemokraten. Zeit für ein neues Verbotsverfahren. „Wir begrüßen den Antrag des Bundesrats auf ein neues Verbot der rechtsextremen Partei“, so Detlef Blabla, stellvertretender Stimmenzähler im Bundestag. „Die NPD muss schnellstens verboten werden, bevor sie sich von ganz alleine auflöst. Denn diese Partei ist zutiefst verfassungsfeindlich. Der Bundestag hat in den letzten zehn Jahren selbst 55 Gesetze verabschiedet, die für verfassungswidrig erklärt worden sind. Wir sind also quasi Experten, was dieses Thema betrifft und können das gut beurteilen. Also, macht mal Tempo mit dem Verbotsverfahren. Denn gibt es keine NPD mehr, dann gibt es auch kein Parteiverbot. Und das wär doch schade, oder?“

Foto (oben): By Own work (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons
Artikel geschrieben von Andreas Mettler - Feindbild-Kartenspiel Illustration: Thalia Brückner

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