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Donnerstag, 29. Oktober 2020

Läuft doch gut: Demokratie ohne Parlament!

parlament

Merkel und die Länderchefs. Die neue Gewaltenteilung.

709 Abgeordnete sitzen im deutschen Bundestag. Viel zu viele. Genau genommen geht es auch ganz ohne das Parlament. Das beweist eine Langzeitstudie, die vor rund sieben Monaten gestartet wurde.

„Verordnungen statt Gesetze. So lautet die Devise“, erklärt uns die ewige Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Die Kanzlerin und die Länderchefs. Ich nenne das die Demokratie 2.0. Und nachdem alles beschlossen ist, darf das Parlament mal noch für 90 Minuten im Sandkasten spielen.“

So macht das Regieren Spaß. Das spart Zeit, das ist effizient. Aber steht im Grundgesetz nicht irgendwas von Gewaltenteilung? „Na, klar“, so die Kanzlerin weiter. „Die Ministerpräsidenten und ich. Das sind doch schon mal zwei Gewalten. Nur die dritte Gewalt macht mir noch Sorgen. Wenn unsere Verordnungen wieder mal als verfassungswidrig eingestuft werden. Die Judikative braucht auch dringend eine Reform.“

Besondere Zeiten führen eben zu besonderen Maßnahmen. Und bestimmt wird die gesetzgebende Gewalt wieder an den deutschen Bundestag zurückgegeben, wenn die Krise mal vorbei ist. „Natürlich, wenn die Krise vorbei ist“, kichert die Kanzlerin. „Aber Sie wissen ja: Nach der Krise ist vor der Krise!“

Aber Moment mal. Vor ein paar Monaten wurde noch behauptet, die Krise sei vorbei, wenn die Pharmaindustrie ihre Impfstoffe verkauft hat. Gilt das denn nicht mehr? „Ach, die Menschen sind doch so naiv“, vertraut uns die Kanzlerin mit einem Zwinkern im Mundwinkel an. „Die Grippeimpfung gibt es jetzt schon seit 80 Jahren. Und trotzdem gibt es jedes Jahr wieder eine neue Grippe. Vertrauen Sie mir. Was wir da tun ist gut für uns alle. Was immer es auch ist.“

Ach ja. Das hatte ich wieder einmal vergessen. Gut, dass es die Mama Merkel gibt. Die wird schon wissen, was sie da tut.


Foto (oben): Richard Ley auf Pixabay (pixabay license)
Artikel geschrieben von Andreas Mettler
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