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Dienstag, 21. November 2023

Neues Sondervermögen:
Habeck verkündet Verblödungs-Notstand!

So ein Spielverderber! Da lädt die Bundesregierung die obersten Richter regelmäßig zum Essen ein und dann trotzdem sowas: Das Bundesverfassungsgericht erklärt 60 Milliarden Euro Corona-Sondervermögen für den Klimawandel für verfassungswidrig.

Dabei waren Sondervermögen doch so eine tolle Sache: Wie durch Magie werden neue Schulden zum Vermögen und das verstößt dann noch nicht einmal gegen die Schuldenbremse unserer Verfassung. Wir brauchen eben nur eine fette Krise zur Legitimierung. Und daran haben wir doch wirklich keinen Mangel.

„Meine erste Idee war, wir rufen jetzt den Klimawandel zum neuen Notstand aus“, berichtet uns Bundeswirtschaftskinderbuchautor Robert Habeck. „Mit Lockdown und allem Pipapo. Der Lauterbach wartet schon seit Monaten darauf. Wäre aber zu auffällig gewesen, nachdem die verfassungswidrigen 60 Milliarden bereits zuvor für den Klimawandel veruntreut wurden.“


Verblödet: Das Musikvideo!

Ich bin verblödet

Nein, eine andere Krise muss her. Sonst ist der nächste Haushaltsstopp nicht weit. „Meine zweite Idee war ein Demokratie-Notstand“, so Habeck weiter. „Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht unserer demokratischen Ampel ja soeben eine verfassungswidrige Politik bescheinigt. Unsere Innenministerin fordert die Beweislastumkehr im Disziplinarrecht. Ministerpräsidentenwahlen werden per Kanzler-Machtwort rückgängig gemacht und das neue Selbstbestimmungsgesetz stellt das Aussprechen der Naturgesetze unter Strafe. Unbeliebte Gesetze werden so schnell durch den Bundestag gepeitscht, dass den Abgeordneten keine Zeit mehr bleibt, den Entwurf zu lesen. Sollte das für einen Demokratie-Notstand nicht ausreichend sein?“

Also kommt jetzt der Demokratie-Notstand? „Ne, können wir nicht machen“, verneint Habeck. „Das meiste davon haben wir ja selbst verursacht. Wie sollen wir da künftig in der Talkshow im Minutentakt wiederholen, dass gerade wir die demokratischen Parteien sind?“

Ok, aber welcher Notstand kommt denn nun? „Ich rufe den Verblödungs-Notstand aus. Schauen Sie sich die Clowns in unserer Regierung doch nur mal an. Ich nehme mich selbst da nicht aus. Und die vielen Menschen, die uns trotzdem wieder wählen werden. Ich sag Ihnen was: Wenn wir uns erst einmal im Verblödungs-Notstand befinden, dann bekommen wir nicht nur 60 Milliarden Euro Sondervermögen. Das werden dann 600 Milliarden Euro. Und diese können wir mit gutem Gewissen auf alle denkbaren Politikfelder verteilen, ohne dass daraus neue Schulden werden.“

Hier findest du mehr Ampelwitze!

Foto (oben): Habeck (bearbeitet): Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, CC BY-SA 2.0 [https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0], via Wikimedia Commons. Clowns: erstellt mit Leonardo-AI.
Artikel geschrieben von Andreas Mettler
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